Hier vereinfacht die Zusammenfassung des Sachverhalts:
Neu ankommende UKR-Geflüchtete
· Im Registrierungsprozess beim LAF werden (neu ankommende) UKR-Geflüchtete mehrfach auf die online-Registrierung beim LEA für den Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG hingewiesen
· Nach der Berlin-Verteilung/Zuweisung erhalten die UKR-Geflüchteten eine Optionsnummer, die u.a. Voraussetzung für die online-Registrierung beim LEA ist.
· Das LEA vergibt online die sogenannte Fiktionsbescheinigung maschinell nach Prüfung
· Diese Fiktionsbescheinigung wird dem Jobcenter bei der Beantragung der Leistungen des Bürgergelds (SGB II) vorgelegt; die Jobcenter akzeptieren diese entsprechend der Vereinbarung.
· Damit ist zeitnah ein direkter Zugang zu den Jobcentern und Leistungen nach dem SGB II möglich (Jobcenter prüft natürlich auch noch andere Voraussetzungen)
UKR-Geflüchtete, die aktuell Leistungen nach dem AsylbLG in den Bezirken erhalten
· UKR-Geflüchtete, die bereits Leistungen nach dem AsylbLG durch die Bezirke erhalten, werden sukzessive laut beiliegendem Rundschreiben „umgestellt“ und können dann zum Jobcenter gehen
· Ein Wechsel zum Jobcenter ist immer zum nächsten Monatsersten nach Ende der Leistungen nach dem AsylbLG möglich (§ 1 Abs. 3 Satz 1 AsylbLG).
· Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass es nur UKR-Geflüchtete betrifft, die nicht bereits eine Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltstitel haben
Die Berliner Jobcenter sind durch die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, auch bereits informiert.
Neu ankommende UKR-Geflüchtete
· Im Registrierungsprozess beim LAF werden (neu ankommende) UKR-Geflüchtete mehrfach auf die online-Registrierung beim LEA für den Aufenthaltstitel nach § 24 AufenthG hingewiesen
· Nach der Berlin-Verteilung/Zuweisung erhalten die UKR-Geflüchteten eine Optionsnummer, die u.a. Voraussetzung für die online-Registrierung beim LEA ist.
· Das LEA vergibt online die sogenannte Fiktionsbescheinigung maschinell nach Prüfung
· Diese Fiktionsbescheinigung wird dem Jobcenter bei der Beantragung der Leistungen des Bürgergelds (SGB II) vorgelegt; die Jobcenter akzeptieren diese entsprechend der Vereinbarung.
· Damit ist zeitnah ein direkter Zugang zu den Jobcentern und Leistungen nach dem SGB II möglich (Jobcenter prüft natürlich auch noch andere Voraussetzungen)
UKR-Geflüchtete, die aktuell Leistungen nach dem AsylbLG in den Bezirken erhalten
· UKR-Geflüchtete, die bereits Leistungen nach dem AsylbLG durch die Bezirke erhalten, werden sukzessive laut beiliegendem Rundschreiben „umgestellt“ und können dann zum Jobcenter gehen
· Ein Wechsel zum Jobcenter ist immer zum nächsten Monatsersten nach Ende der Leistungen nach dem AsylbLG möglich (§ 1 Abs. 3 Satz 1 AsylbLG).
· Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass es nur UKR-Geflüchtete betrifft, die nicht bereits eine Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltstitel haben
Die Berliner Jobcenter sind durch die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, auch bereits informiert.